AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Für alle Angebote, Bestellungen und Lieferungen sind die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Schwab GmbH die ausschließliche Grundlage. Abweichungen sind nur möglich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
2. Preisgestaltung
Es gelten die am Tage der Lieferung gültigen Tagespreise. Änderungen sind aufgrund von Währungsschwankungen oder durch Preisänderungen der Vorlieferanten jederzeit möglich.
3. Durchführung und Lieferung
Der Versand erfolgt entweder per Post, Paketdienst oder Spedition. Der Gefahrenübergang geschieht zum Zeitpunkt des Versands der Ware. Diese ist unmittelbar nach dem Empfang auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Reklamationen und Mängelrügen können nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware berücksichtigt werden.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, einschließlich etwaiger Refinanzierungs- oder Umkehrwechsel, behält die Schwab GmbH das Eigentum an seinen Warenlieferungen, die nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußert werden dürfen, vor. Bei Verarbeitung mit noch in Fremdeigentum stehenden Waren, erwirbt die Schwab GmbH Miteigentum an den neuen Sachen. Der Umfang dieses Miteigentums ergibt sich aus dem Verhältnis des Rechnungswertes der von der Schwab GmbH gelieferten Ware zum Rechnungswert der übrigen Ware. Der Käufer tritt hiermit die Forderung aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an die Schwab GmbH ab und zwar auch insoweit, als die Ware verarbeitet ist. Eine etwaige Warenrücknahme erfolgt nur sicherheitshalber. Es liegt darin – auch wenn nachträglich Teilzahlungen gestattet werden – kein Rücktritt vom Vertrag vor.
5. Gewährleistung
Die Schwab GmbH gibt die Herstellergarantie an den Kunden weiter. Die Gewährleistung beschränkt sich auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung defekter Ware. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung bleibt dem Kunden das Recht vorbehalten, die Vergütung herabzusetzen oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Insbesondere ist die Haftung für Mängelschäden ausgeschlossen. Die Schwab GmbH haftet nur für Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit.
6. Export
Die von der Schwab GmbH gelieferten Produkte sind zur Benutzung und zum Verbleib in dem mit dem Käufer vereinbarten Lieferland bestimmt. Ist ein Export beabsichtigt, so verpflichtet sich der Käufer, deutsche und US-Exportkontrollbestimmungen selbst einzuholen und zu beachten. Soweit die genannten Warenzeichen eingetragene Markenzeichen der jeweiligen Hersteller sind, werden diese anerkannt.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Bei Kaufleuten gilt: Erfüllungsort Gerichtsstand ist Marbach am Neckar. Die Rechtsbeziehung zwischen der Schwab GmbH und dem Käufer unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so sollen die restlichen Teile davon nicht betroffen sein.
Schwab GmbH, vertreten durch den Geschäftsführerin Marion Schwab, Robert-Bosch-Str.18, 71563 Affalterbach.
Änderungen vorbehalten.